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Schneider-Ammann: "Ich wurde falsch interpretiert"

Vor den Medien hat Bundesrat Schneider-Ammann heute Donnerstag über die Gründe informiert, warum der Bundesrat Ja zur Ernährungssicherheit in der Verfassung sagt. Gleichzeitig versuchte er, die selber geschürten Ängste zu entkräften, wonach ein Ja nur mit mehr Freihandel Sinn mache.


Bisher hat der Gegenentwurf zur Ernährungssicherheitsinitiative die Gemüter kaum erhitzt. Nun ist dies dem Agrarminister am Samstag doch noch gelungen. Vor den Delegierten der FDP hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann laut einer Agenturmeldung erklärt, die Ernährungssicherheit könne nur gewährleistet werden, wenn die Märkte für Agrarprodukte geöffnet werden.

Beispiel China-Abkommen

Genau dieser Punkt war es gewesen, der in der Landwirtschaft für einigen Widerstand gegen den Ersatz der Initiative des Schweizer Bauernverbands (SBV) durch den Gegenvorschlag des Ständerats gesorgt hat. Dieser enthält nämlich im Gegensatz zum Original einen Passus, wonach die «grenzüberschreitenden Handelsbeziehungen» gefördert werden sollen (s. Litera d) im Kasten).

Anlässlich einer Medienkonferenz im Bundeshaus von heute Donnerstag begründete Schneider-Ammann deshalb nicht nur, weshalb der Bundesrat den Gegenentwurf zur Volksinitiative zur Annahme empfiehlt, sondern er versuchte auch, die Ängste in Bezug auf eine allfällige forcierte Markt-öffnung durch ein Ja am 24. September zu entkräften.

Er stellte nicht in Abrede, dass die Schweizer Landwirtschaft künftig tendenziell mit mehr Freihandel wird leben müssen. Im Hinblick auf eventuelle neue Abkommen wolle man aber sorgsam vorgehen, so Schneider-Ammann. Er erwähnte als Beispiel die Freihandelsverhandlungen mit China, die letztlich erfolgreich und ohne Widerstand der Landwirtschaft abgeschlossen werden konnten.

Öffnung, aber vertrauensvoll

Eineinhalb Jahre vor Abschluss habe er die Landwirtschaftsvertreter «zusammengenommen» und ihnen die maximalen geplanten Zugeständnisse erläutert. «Wenn ihr nichts mehr hört, bleibt es dabei und wenn wir weitergehen müssen, melden wir uns wieder», habe er den bäuerlichen Vertretern damals erklärt. «So haben wir es gemacht, und es ist gut gekommen», lautet sein Fazit.

Es sei ihm wichtig, so Schneider-Ammann, die Vertrauensbasis mit den Bauern zu pflegen und gleichzeitig die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Verarbeitungsindustrie in der Schweiz Möglichkeiten zum Export erhalte, «denn diese Jobs wollen wir ja», so der Bundesrat.

akr

Die komplette Berichterstattung über die Medienkonferenz des Bundesrats finden Sie morgen Freitag in der Printausgabe der BauernZeitung.

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