Das «Bundesgesetz über Ziele im Klimaschutz, die Innovation und Stärkung der Energiesicherheit» ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. Wie diese sieht es vor, die Treibhausgasemissionen in der Schweiz bis 2050 auf Netto Null zu senken. Das findet Zustimmung bei der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete (SAB), auch wenn sie es als ein ambitioniertes Ziel bezeichnet.
Folgen eindrücklich vor Augen geführt
Ökostrom SchweizDas Klimaschutz-Gesetz bekommt weitere Unterstützung aus der Landwirtschaft Der vergangene Sommer machte mit seiner Trockenheit der Landwirtschaft zu schaffen und in der kalten Jahreszeit warteten allzu viele Winterdestinationen auf den ersehnten Schnee, ruft die SAB in einer Mitteilung in Erinnerung. «Die Berggebiete und ländlichen Räume sind von den Folgen des Klimawandels besonders betroffen», heisst es weiter. Daher müssten sie auch ihren Beitrag leisten zur Reduktion der Ursachen und sich ausserdem an die geänderten klimatischen Verhältnisse anpassen.
Starker Fokus auf Anpassung
Die SAB begrüsst, dass das Klimagesetz einen starken Fokus legt auf Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Damit werde es möglich, die nötigen Prozesse in der Landwirtschaft, dem Tourismus, der Energiebranche und weiteren Bereichen aktiv zu unterstützen. Aus diesen Gründen spricht sich die Arbeitsgemeinschaft für den indirekten Gegenvorschlag aus.
Gletscher-Initiative ist in der Hinterhand
Ein indirekter Gegenvorschlag tritt dann in Kraft, wenn die zugehörige Volksinitiative entweder zurückgezogen oder an der Urne abgelehnt worden ist. Die Initianten der Gletscher-Initiative haben ihren Vorstoss im letzten Herbst bedingt zurückgezogen: sollte der Gegenvorschlag in der Referendumsabstimmung abgelehnt werden, kommt die ursprüngliche Initiative doch noch an die Urne. Der Abstimmungstermin ist voraussichtlich der 18. Juni 2023, dann liegt auch ein direkter Gegenvorschlag des Bundesrats auf dem Tisch.
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