Die vom Nationalrat als Zweitrat mit 135 zu 50 Stimmen bei einer Enthaltung akzeptierte Motion von Céline Vara (Grüne/GE) beauftragt den Bundesrat und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), drei zusätzliche Ziele in den Aktionsplan Biodiversität aufzunehmen, der zurzeit ausgearbeitet wird: Verzicht auf synthetische Pestizide, Schaffung von Wildtierkorridoren und Korridoren zum Schutz der Artenvielfalt sowie Beseitigung der Lichtverschmutzung.
Bisheriges reiche nicht
Der Bund als grösster Grundstückseigentümer der Schweiz habe eine tragende Rolle zu spielen im Kampf gegen den rasanten Rückgang der Biodiversität, begründete die Motionärin ihren Vorstoss. Zusätzliche Bemühungen seien nötig.
Erich Hess (SVP/BE) warb für die Ablehnung der Motion und erklärte, das VBS sei nicht das Departement für Verteidigung, Biodiversität und Sport (VBS). Der Bevölkerungsschutz sei die Hauptaufgabe des VBS. Dieses sei keine Naturschutzorganisation, die Frösche und Schmetterlinge zählen solle.
Amherd sieht keine Konkurrenz zum Hauptauftrag
Verteidigungsministerin Viola Amherd hielt dagegen, die Armee könne neben ihren Hauptaufträgen Sorge tragen zur Natur. Dass sich das entsprechende Engagement lohne, zeige die überdurchschnittliche Präsenz von Vogel- und Pflanzenarten, die auf der Liste der bedrohten Arten stünden, auf Arealen der Armee. Die Umsetzung der Motion werde nicht zu Lasten des Kernauftrages der Armee gehen.
Kosten-Nutzen-Verhältnis entscheidet
Der Bundesrat war denn auch bereit, den Vorstoss anzunehmen. Er kann sich nun an die Arbeit machen. Die Anliegen werden in den Aktionsplan Biodiversität für militärische Areale aufgenommen, soweit das Kosten-Nutzen-Verhältnis vertretbar ist, wie die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Motion schreibt.
Das VBS hat mit dem Programm «Natur - Landschaft - Armee (NLA)» laut Bundesrat auf rund 150 Armeearealen die Naturwerte systematisch erfasst und Massnahmen zu deren Schutz umgesetzt.
