Die Schweizerische Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor (Sals) hat eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Auswirkungen der WTO-Abkommen auf ausgewählte Agrarprodukte analysiert. Die Studie zeige, dass das aktuelle Kontingentssystem einen Grenzschutz bietet, welcher die Produktion von Agrarprodukten wie Erdbeeren, Aprikosen oder Tomaten in der Schweiz ermöglicht.
Allerdings sei es mangelnder innenpolitischer Wille, weshalb die Schweiz den den Handlungsspielraum der WTO-Abkommen nicht vollständig ausschöpft, um ihre Agrarprodukte zu schützen. Nach Ansicht der Sals seien die Produzentenpreise auch deshalb unter Druck, weil die WTO-notifizierten Zollobergrenzen vom Bund nicht vollständig ausgeschöpft werden. Die Sals prangere diese "bedauerliche Haltung des Bundesrats und der Bundesverwaltung an" heisst es weiter.
Von der WTO-Ministerkonferenz vom 15. bis 18. Dezember 2015 in Nairobi befürchtet man sich unter Umständen starke Auswirkungen auf die Schweiz. Man ersuche die Vertreter der Schweiz, "unsere Errungenschaften zu verteidigen, insbesondere in Bezug auf das Schoggigesetz". Geht es nach der Sals, ist die Schweiz "kein schlechter Schüler", was die Exportsubventionen betreffe.. Andere Länder sürden dieses Instrument mit weit weniger transparenten Massnahmen an als die Schweiz anwenden. In Nairobi gelte es, eine entschiedene Haltung zu vertreten und den Schweizer Agrar- und Lebensmittelsektor zu verteidigen.
BauZ