Es sei möglich, dass noch die jetzige EU-Kommission, deren Amtszeit im Herbst endet, eine Entscheidung treffe. Auslöser der Bemühungen ist die geplante EU-weite Zulassung des umstrittenen Genmaises 1507 der US-Konzerne Dupont und Dow Chemical. Ein Verbot der Maissorte 1507 war im EU-Ministerrat im Februar gescheitert.
Die EU-Kommission hat zwar noch nicht über die Zulassung entschieden, Gesundheitskommissar Tonio Borg hat aber bereits erklärt, in einer "angemessenen" Zeit werde es grünes Licht für den Genmais geben.
In Deutschland plant Bayern einen Vorstoss im Bundesrat für ein nationales Verbot. Deutschland hatte sich bei der Abstimmung über die Zulassung der Maissorte 1507 im Februar im EU-Ministerrat enthalten, weil die Koalition in der Frage uneins war. Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-geführte Ministerien lehnen ein Verbot ab, CSU- und SPD-Minister sind dafür.
Der Mais 1507 produziert ein Insektengift und ist gegen das Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat resistent. Die EU-Lebensmittelbehörde EFSA hat keine von der Pflanze ausgehenden Gefahren festgestellt. Kritiker halten die Risiken aber für nicht ausreichend erforscht.
Gentechnik-Konzerne, die ihr Saatgut in bestimmten EU-Staaten nicht verkaufen dürften, könnten vor dem Europäischen Gericht gegen Einschränkung des EU-Binnenmarktes klagen.
sda
