Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 12:00 Uhr und
13:30 - 17:00 Uhr

 

Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 12:00 Uhr und
13:30 - 17:00 Uhr

 

Entscheid: Sorten und Rassen aus konventioneller Zucht nicht patentierbar

Auf Pflanzen und Tiere, die mittels konventioneller Zuchtmethoden erzeugt wurden, können keine Patente angemeldet werden. Das hat das Europäische Patentamt (EPA) jetzt entschieden.


Pflanzen, Pflanzenprodukte und Tiere könnten nicht patentiert werden, wenn die Erzeugung ausschließlich auf biologischen Prozessen basiere oder das Patent einen rein biologischen Vorgang umfasse, so die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer der EPA. Ausgenommen sind Patente, die vor dem 1. Juli 2017 erteilt oder beantragt und noch nicht genehmigt wurden.

Keine Patente auf Leben

In der Politik wurde die Entscheidung des Patentamts begrüßt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sprach von einem «wichtigen Schritt hin zu mehr rechtlicher Klarheit». Einmal mehr sei deutlich gemacht worden, dass es keine Patente auf Leben geben dürfe. Auch in Zukunft dürfe es kein Monopol von großen Konzernen durch Patente auf Pflanzen oder Tiere geben. Ähnlich äußerte sich der Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Grünen, Harald Ebner. Er warnte zudem vor «Schlupflöchern». Die europäische Politik müsse durch eindeutige Regeln das Verbot jetzt «wasserdicht umsetzen, um wirkliche Rechtssicherheit zu schaffen».

Regeln für Gentech definieren

Auch die Organisation «Keine Patente auf Saatgut!» begrüßte die Entscheidung und mahnte ebenfalls, verbleibende Schlupflöcher zu schließen. Der Zugang zu der für weitere Züchtungsfortschritte notwendigen biologischen Vielfalt dürfe nicht durch Patente eingeschränkt, kontrolliert oder blockiert werden. «Gentechnische Verfahren unterscheiden sich grundlegend von denen der konventionellen Züchtung», erklärte ein Sprecher der Organisation. Diese Unterschiede müssten in klaren Regeln und den Entscheidungen des Patentamts definiert werden.

War dieser Artikel lesenswert?
Kommentar erfassen
Europaparlament: Keine Patente für natürlich gewonnene Pflanzen und Samen
24.09.2019
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben sich gegen die Erteilung von Patenten auf konventionell gewonnene Pflanzen und Samen ausgesprochen.
Artikel lesen
In einer parteiübergreifenden Resolution forderten die Parlamentarier gestern in Straßburg die EU-Kommission dazu auf, sich für einen offenen Zugang zu Zuchtmaterial einzusetzen. Hintergrund ist eine Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) vom Dezember 2018. Demnach hat das Europäische Patentübereinkommen Vorrang vor den Durchführungsbestimmungen des EPA, ...
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!
Folgen Sie uns