Se tritt in den nächsten Monaten gleichzeitig mit dem Freihandelsabkommen der Efta-Staaten in Kraft. Dieses hält fest, dass nur nachhaltiges Palmöl von den moderaten Palmölkonzessionen der Schweiz profitieren kann. Um die Umsetzung dieser Anforderung sicherzustellen, hatte der Bundesrat eine entsprechende Verordnung erarbeitet.

Im Rahmen der Vernehmlassung gingen insgesamt 57 Stellungnahmen zum Verordnungsentwurf ein, wie der Bundesrat mitteilte. Keine der Stellungnahmen habe den Verordnungsentwurf oder den zugrundeliegenden Mechanismus grundsätzlich abgelehnt.

Verschiedene Bedingungen

Konkret darf ein Kontingent von insgesamt 10'000 Tonnen für rohes Palmöl, Palmstearin und Palmkernöl eingeführt werden. Dieses Kontingent wird über fünf Jahre schrittweise auf insgesamt 12’500 Tonnen erhöht. Innerhalb dieser Kontingente werden die Zölle nicht eliminiert, sondern lediglich um rund 20 bis 40 Prozent gesenkt.

In der Verordnung sind verschiedene Bedingungen für die Palmöl-Importe verankert. Damit die Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist, darf dieses ausserdem nicht in grossen Tanks, sondern ausschliesslich in Behältnissen von maximal 22 Tonnen transportiert werden. Importeure müssen zudem einen Nachweis erbringen, der die Einhaltung der im Abkommen festgelegten Nachhaltigkeitsziele belegt.

Nur ein zertifizierter Importeur kann beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ein Gesuch um Genehmigung des Nachhaltigkeitsnachweises einreichen. Er verpflichtet sich bei der Zollanmeldung, dass auch die Ware jeder individuellen Sendung durch das jeweilige Zertifizierungssystem zertifiziert ist. Im Rahmen von Nachkontrollen besteht weiter die Möglichkeit, die tatsächliche Zertifizierung der Ware der einzelnen Sendung zu überprüfen.

Achtungserfolg für Palmöl-Kritiker

Das Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit Indonesien war im vergangenen März von der Stimmbevölkerung angenommen worden - trotz Empfehlung von Bundesrat und Parlament mit 51,7 Prozent relativ knapp.

Gegner und Befürworter sagten nach der Abstimmung, dass bei der Umsetzung des Abkommens nun genau hingeschaut werden müsse. Fragen zur Umwelt und Arbeitsbedingungen müssten künftig mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Der 265-Millionen-Einwohner-Staat Indonesien ist in den vergangenen Jahren zum grössten Palmölproduzenten der Welt aufgestiegen. Für die Produktion des Rohstoffs werden in Indonesien grossflächig Regenwälder gerodet.