Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 12:00 Uhr und
13:30 - 17:00 Uhr

 

Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 12:00 Uhr und
13:30 - 17:00 Uhr

 

Ständerat will Agrarsektor nicht von Mercosur-Abkommen ausklammern

Der Ständerat will Landwirtschaftsprodukte nicht à priori vom Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ausnehmen. Er hat eine Standesinitiative des Kantons Jura mit diesem Anliegen abgelehnt, mit 29 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen.


Die Mehrheit ist der Auffassung, dass ein Freihandelsabkommen im Interesse der Schweizer Wirtschaft liege, die stark auf Exporte angewiesen sei, sagte Kommissionssprecher Damian Müller (FDP/LU). Selbst Kritiker des Abkommens wie Christian Levrat (SP/FR) hielten eine grundsätzliche Ausklammerung der Landwirtschaft für nicht sinnvoll.

«Zu früh für die detaillierte Diskussion»

Die Minderheit um Ständerätin Céline Vara (Grüne/NE) hob die negativen Auswirkungen des Abkommens auf die nachhaltige Entwicklung hervor und hielt fest, dass die Produktionsbedingungen in den Ländern des Mercosur nicht den Schweizer Standards entsprächen. Die Mehrheit war aber der Meinung, dass es noch zu früh sei für die detaillierte inhaltliche Diskussion.

Auch eine Standesinitiative aus dem Kanton Genf war in der kleinen Kammer chancenlos, jedoch aus prozessualen Gründen. Das Genfer Parlament fordert, ein fakultatives Referendum zum Abkommen durchzuführen.

Das Anliegen geht in die nächste Runde

Wirtschaftsminister Guy Parmelin habe versichert, dass der Bundesrat in seiner Botschaft die Unterstellung des Mercosur-Abkommens unter das fakultative Referendum vorsehe, sagte Kommissionssprecher Damian Müller (FDP/LU). Das Anliegen sei deshalb erfüllt. Die beiden Standesinitiativen gehen nun an den Nationalrat.

Zu den Mercosur-Ländern gehören Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay.

War dieser Artikel lesenswert?
Kommentar erfassen
Österreichische Bauern wehren sich gegen Mercosur
28.06.2019
Österreichische Bauernvertreter warnen vor einem Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten. Dieses würde die Landwirtschaft in Österreich gefährden.
Artikel lesen
Österreichische Bauernvertreter warnen in einem offenen Brief an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und EU-Agrarkommissar Phil Hogan vor den negativen Folgen eines Abkommens mit den Mercosur-Staaten, wie aiz.info berichtet. Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Moosbrugger, Copa-Präsident Franz Reisecker sowie Bauernbund-Präsident Georg Strasser fordern, die klein strukturierte Landwirtschaft ...
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!
Folgen Sie uns