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Parlament will schneller und besser vor Naturgefahren warnen

Das Parlament fordert eine bessere Alarmierung vor Naturgefahren. Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat eine entsprechende Motion angenommen.


von sda
Publiziert: 18.06.2019 / 12:41

Mit 24 zu 6 Stimmen folgte die kleine Kammer ihrer vorberatenden Kommission. Mit der überwiesenen Motion soll die Bevölkerung künftig auch vor Trockenheit und vor Hangrutschen gewarnt werden. Die Warn- und Alarmsysteme namens Owarna sollen mit mehr Geld ausgestattet werden.

Zehn neue Vollzeitstellen für die Umsetzung

Den Handlungsbedarf hatte der Bund in einem Bericht festgestellt. Für die Umsetzung wären rund zehn zusätzliche Vollzeitstellen notwendig. Durch Naturgefahren verursachte Schäden könnten mit einer optimierten Alarmierung und Intervention erheblich reduziert werden, sagte Kommissionssprecher Beat Rieder (CVP/VS).

Umsetzung wegen Budget noch unklar

Umweltministerin Simonetta Sommaruga erinnerte den Ständerat daran, dass der Bundesrat vergangenes Jahr bereits die Aufstockung um 9,5 Stellen mit diesem Ziel geplant habe. Diese Stellen sei jedoch der vom Parlament geforderten Priorisierung zum Opfer gefallen. Dazu sei der Bundesrat auch beim Budget 2020 gezwungen, selbst wenn das Parlament die Motion annehme.

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