Für die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Regionen und der Berggebiete seien Infrastrukturen von zentraler Bedeutung, ist der Bundesrat überzeugt. Damit lasse sich nämlich Wertschöpfung in diese Gebiete bringen, weshalb derlei Vorhaben im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) unterstützt werden. Diese Unterstützung soll in Zukunft effizienter sein.
Darlehen passen nicht immer
So habe man festgestellt, dass die Finanzierung von Infrastrukturprojekten mit Darlehen des Staates nicht immer das richtige Instrument sei, teilt der Bundesrat mit. Kleine Vorhaben will er daher in Zukunft «in beschränktem Masse» im ganzen NRP-Perimeter auch mit nicht rückzahlbaren Beiträgen (à fonds perdu) unterstützen.
Gelder sind gedeckelt
Um ausschliesslich kleine Infrastrukturvorhaben an dieser neuen Art der Förderung teilhaben zu lassen, sollen die Beiträge pro Projekt auf maximal 50'000 Franken gedeckelt werden. Im Rahmen der NRP-Pilotmassnahmen seien A-fonds-perdu-Beiträge in den letzten zwei Jahren in 16 Kantonen bereits erfolgreich getestet worden, hält der Bundesrat fest. Für Grösseres gibt es weiter die Möglichkeit der Darlehen.
Kriterien fehlen noch
Mehr als die Grösse steht als Kriterium für den Erhalt von A-fonds-perdu-Beiträgen für Infrastrukturprojekte noch nicht fest, was im Vernehmlassungsverfahren zum entsprechend angepassten Bundesgesetz über Regionalpolitik für Kritik sorgte. Die Kriterienliste soll laut Bundesrat in enger Zusammenarbeit mit den kantonalen NRP-Fachstellen erstellt werden. Als Beispielprojekte nennt er die Erschliessung eines regionaltouristisch wichtigen Klettergartens im Kanton Uri oder die Erstellung und Integration eines touristischen Mountainbike-Trails im Kanton Neuenburg.
