Sie solle so schnell wie möglich unterzeichnet werden, damit den notleidenden Landwirten rasch geholfen werden könne, erklärte Klöckner im Vorfeld der Agrarministerkonferenz am Donnerstag, bei der dieses Thema auf der Tagesordnung stand. Wann es erste Auszahlungen an betroffene Betriebe geben könne, hänge nach der Unterzeichnung von der Eröffnung der Antragsverfahren in den Ländern ab. Bund und Länder stellen insgesamt bis zu 340 Mio Euro (298 Mio CHF) für das Dürrehilfsprogramm bereit.

Auch im Wald enorme Schäden

Derzeit noch abschließend zu beurteilen ist der Ministerin zufolge das Mass der Trockenschäden im Forst. Klar ist für sie jedoch, dass die Schäden enorm seien. So habe der Schädlingsbefall, insbesondere durch den Borkenkäfer, ein hohes Ausmass erreicht. „Dies werden wir intensiv auf der Konferenz besprechen“, kündigte Klöckner an.

Die Ministerin bekräftigte ihre Position zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), einem weiteren Thema des Treffens mit ihren Länderkollegen. Sie sprach sich erneut für den Erhalt des Zwei-Säulen-Modells mit einer starken Ersten und Zweiten Säule aus. Die Direktzahlungen sind für Klöckner als Basisinstrument für die Einkommensstabilisierung unverzichtbar. Ausdrücklich begrüsst sie die stärkere Ausrichtung an den Belangen des Umwelt-, Klima- und Naturschutzes, der gesunden Ernährung sowie des Tierwohls.

Gut gewappnet sieht die Ministerin Deutschland für einen möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Bund und Länder stünden in dieser Frage schon seit Monaten in einem engen Austausch. Die AMK biete die Gelegenheit, die präventiven Maßnahmen zu besprechen.

AgE