Das Hochwasser- und Revitalisierungskonzept Thur beschäftigt den Kanton Thurgau bereits seit vielen Jahren. Ein baldiges Ende ist nicht in Sicht: «Es ist mit weiteren 30 Jahren zu rechnen, bis die Umsetzung abgeschlossen ist», sagte Regierungsrat Dominik Diezi, Chef des kantonalen Departements für Bau und Umwelt (DBU), an einer Medienkonferenz, die vor einer Woche in Frauenfeld stattfand.
[IMG 2]
Ein komplexes Generationenprojekt
Abo
Hochwasser- und Revitalisierungskonzept Thur+Befürworter und Gegner von Thur+ werfen sich gegenseitig Kompromisslosigkeit vor Ein Generationenprojekt wie dieses benötige eine stabile Struktur, so Dominik Diezi. Zudem sind eine Vielzahl von Akteuren beteiligt: Bei denjenigen, die mitreden, handelt es sich nicht nur um den Kanton und die Gemeinden, sondern auch um die Bürgergemeinden, Organisationen wie der Verband Thurgauer Landwirtschaft (VTL), die IG Thur, Umweltverbände bis hin zu Wasserkraftbetreibern und Entsorgungsbetrieben.
Darüber hinaus spielt sich das Gesamtprojekt nicht nur im kantonalen Rahmen ab, sondern erfordert auch auf regionaler und lokaler Ebene gemeinsame Entscheidungen.
Mitreden ja - aber mit Respekt
Vor diesem Hintergrund schlägt der Kanton eine neue Organisation für das Konzept vor. Diese heisst fortan nicht mehr Thur+, sondern Thur3. Die Drei ist ein Hinweis darauf, dass es sich dabei um die dritte Korrektion handelt. Diese Elemente sind dabei vorgesehen:
Zusammenarbeits-Charta: Die Unterzeichnenden bekennen sich zur gemeinsamen Lösungssuche. «Es gilt, mit allen Beteiligten einen Dialog zu pflegen und die entsprechenden Interessen angemessen zu berücksichtigen», so Dominik Diezi. Dies bedingt, dass man sich zu einem respektvollen und transparenten Miteinander bekennt. Inhaltlich seien jedoch keine Veränderungen vorgesehen, betonte der DBU-Chef. Das Konzept bleibe unverändert bei der Fassung, welche der Regierungsrat letztes Jahr genehmigt und der Grosse Rat zustimmend zur Kenntnis genommen hatte.
Geschäftsordnung: Diese regelt die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der Beteiligten innerhalb der Projektorganisation «Thur3». Sie enthält unter anderem folgende Komponenten:
Thur-Rat: Dabei handelt es sich um ein strategisches Führungsgremium, in dem neben Mitgliedern je eine Vertreterin oder ein Vertreter der Gemeinden, der Landwirtschaft, der Umweltverbände (IG Lebendige Thur) und von Wald Thurgau Einsitz haben. Damit sollen künftig die wichtigsten Interessen eingebunden werden.
Thur-Konferenz: Auf regionaler Ebene soll pro Etappe eine sogenannte Thur-Konferenz stattfinden. Dabei werden fachliche Grundlagen wie die Abschnittsplanung präsentiert, die von den verschiedenen Akteuren diskutiert werden können. «Zum Beispiel sind auch Grundeigentümer frühzeitig in das Korrektionsprojekt einzubeziehen», sagte Martin Eugster, Chef des Amts für Umwelt.
Forum Thur: Für die Mitwirkung auf kantonaler Ebene wird in der Regel einmal pro Jahr ein Forum Thur für die breite Öffentlichkeit organisiert. Auch bei diesem ist ein konstruktiver Dialog erwünscht.
Delegierte(r): Leiten soll die Mitwirkung ein unabhängiger Delegierter des Regierungsrates. Diese Person, die noch nicht bestimmt ist, hat dafür zu sorgen, dass alle Beteiligten zu Wort kommen. Ein Vorbild diesbezüglich ist der Kanton Zürich, der beim Thurauenprojekt einen unabhängigen Delegierten zur Vermittlung erfolgreich eingesetzt hat.
Neuorganisation von vielen getragen
Erarbeitet wurde die Neuorganisation Thur3 im Rahmen von drei Workshops, an denen Vertreter(innen) der zukünftigen Beteiligten mitwirkten. Daher sei er zuversichtlich, dass die Dokumente bei diesen gut ankommen und die Organisationen die Zusammenarbeits-Charta unterschreiben werden, so Martin Eugster. Der Regierungsrat hat nun die Grundlagendokumente in die öffentliche Vernehmlassung geschickt.
Interessierte können sich bis zum 6. März 2024 dazu äussern. Ab April erfolgt eine Bereinigung der Dokumente. «Wir sind dabei, einen weiteren Schritt voranzukommen», sagte Dominik Diezi. Ziel sei es, dass die Projektorganisation Thur3 im nächsten Herbst in Kraft tritt.
E-Vernehmlassung: www.e-vernehmlassungen.tg.chs
