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Gesuch zur Entfernung der Pflanzenschutz-Plakate wurde abgelehnt

Die Informationskampagne der Interessengemeinschaft Bauern Unternehmen stiess der Initiantin der Trinkwasser-Initiative Franziska Herren sauer auf. Sie wollte das Anbringen der Pflanzenschutz-Plakate im Kanton Solothurn mit juristischen Mitteln verbieten lassen. Das Bau- und Justizdepartement lehnte das Gesuch jedoch ab.


Auch in diesem Jahr entfachte die Plakataktion «Pflanzen brauchen Schutz» der IG Bauern Unternehmen eine landesweite Diskussion. Mit den Informationstafeln auf ihren Feldern wollten sie die Bevölkerung über die Notwendigkeit eines massvollen Pflanzenschutzes informieren, schreibt die IG BauernUnternehmen in einer Medienmitteilung. Es wurden Anfang Jahr rund 2000 Plakate für verschiedene Kulturen aufgestellt (wir berichteten).

Informationstafeln sind keine Abstimmungsplakate

Daraufhin meldete sich die Trinkwasser-Initiantin Franziska Herren zu Wort und verlangte von den Solothurner Behörden, die Plakate der Bauern zu entfernen (wir berichteten). Herren hatte verlangt, dass sowohl die Plakate der IG Bauern Unternehmen «Geschützt» als auch die Plakate des Schweizerischen Bauernverbandes mit dem Slogan «Wir schützen, was wir lieben» entfernt werden müssen. Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn wies jedoch das Gesuch von Franziska Herren vollumfänglich ab, da es sich bei den Plakaten nicht um Abstimmungsplakate handle, schreibt die IG BauernUnternehmen. Es würden lediglich Informationen transportiert und es befänden sich weder Parolen noch Abstimmungsdaten auf den Plakaten, heisst es weiter.

Behörden würdigen informativen Charakter der Kampagne

Die Solothurner Behörden stellten fest, dass das Anliegen der IG Bauern Unternehmen, den Unterschied zu einer Landwirtschaft ohne Pestizide aufzuzeigen, auch losgelöst von konkreten Abstimmungen nachvollziehbar erscheine, heisst es in der Mitteilung. Auch den informativen Charakter der Aufklärungskampagne hätten die Behörde gewürdigt, so die IG.

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