Für Nachhaltigkeit könne das Freihandelsabkommen (FHA) mit Indonesien nicht garantieren. In der gemeinsamen Mitteilung der Bauerngewerkschaft Uniterre und der Bewegung Landwirtschaft mit Zukunft ist die Rede von einem Nachhaltigkeitsschwindel, da Abholzungen und Brandrodungen, Plünderung der Bodenschätze, Zerstörung der Biodiversität, Vertreibung der indigenen und bäuerlichen Gemeinschaften, Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln, Ausbeutung und Kinderarbeit die Regel bleiben würden
Die Nachhaltigkeitsklauseln seien nämlich vage und könnten weder vor einem Schiedsgericht eingefordert werden, noch gebe es griffige Kontroll- oder Sanktionsmöglichkeiten.
Druck auf einheimische Ölsaaten steigt
Durch günstiges Palmöl aus Indonesien kommen Tausende von Landwirtinnen und Landwirte unter Druck, eine dringende Verbesserung der Wertschöpfung für Schweizer Ölsaaten werde verhindert, befürchten die Verbände.
Palmöl würde in der Schweiz mit einem Kilopreis von Fr. 2,02 verkauft (1 Fr./k auf dem Weltmarkt + 1.28 Fr. Zollgebühren + 0.14 Fr. Garantiefonds - Fr 0.40 durch die durchschnittliche Zollermässigung von 35% dank dem FHA) rechnen die Verfasser der Mitteilung vor. Damit sei Palmöl wesentlich billiger zu haben als heimisches Raps- oder Sonnnenblumenöl mit einem Kilopreis von Fr. 2,60.
Falscher Schluss: Nachhaltigkeit kostet nichts
«Die Zollreduktion von 35% gilt für 12500t Palmöl, welche fast die Hälfte aller Palmölimporte ausmachen und ist ein definitives Zollgeschenk an den Raubbau in Indonesien und die Margen der Lebensmittelindustrie», heisst es weiter.
Die Verbindung von Nachhaltigkeitsstandards mit massiven Zollreduktionen vermittle das falsche Bild, Nachhaltigkeit würde nichts kosten. Man schaffe einen Präzendenzfall für weitere Freihandelsabkommen.
SBV wider die Ernährunssicherheit
«Mit dem Verbinden von Freihandel und Nachhaltigkeit macht der Bauernverband einen Kuhhandel mit Economiesuisse und dem Seco. Der SBV widerhandelt in gravierender Weise gegen ihre eigene Ernährungssicherheits-Initiative in dem sie die Nachhaltigkeit ad absurdum führt.» So wird Rudi Berli von Uniterre zitiert.
