PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) sind in der Umwelt nahezu nicht abbaubar und werden daher auch als «Ewigkeitschemikalien» bezeichnet. PFAS gelangen auf verschiedene Weise in die Landwirtschaft, früher zum Beispiel durch das Ausbringen von Klärschlamm. So sind im Kanton St. Gallen seit Herbst 2021 Gebiete bekannt, die mit PFAS belastet sind. Deshalb hat der Kanton die Untersuchungen ausgeweitet. Sowohl im Fleisch als auch in der Milch einiger Kühe und Rinder wurden im September 2024 erhöhte oder zu hohe PFAS-Werte gemessen. Das belastete Fleisch darf nicht mehr verkauft werden. Der Kanton unterstützt die fünf betroffenen Betriebe finanziell.
Auf politischer Ebene wurden diverse Vorstösse eingereicht: Der Nationalrat hat in der Herbstsession im Rahmen einer ausserordentlichen Session dazu behandelt.
Abänderung der Motion 25.3421 - PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten.
Die grosse Kammer will, dass der Bundesrat bei der Festlegung von PFAS-Grenzwerten zusätzlich die Entwicklung der Konzentration und die absolute Belastung berücksichtigt. Die ergänzte Motion geht zurück an den Ständerat.
Annahme der Motionen 25.3835 - Förderung sicherer und nachhaltiger Chemikalien, 25.3902 - Einführung einer Deklarationspflicht für PFAS, 25.3906 - PFAS Grenzwerte mit realistischen Begleitmassnahmen, 25.3907 - Massnahmen zur Existenzsicherung von PFAS-betroffenen Landwirtschaftsbetrieben.
Die Geschäfte fordern insgesamt Unterstützung für die Entwicklung von Alternativen, aber auch bei der Bewältigung möglicher Folgen. Alle vier Motionen gehen jetzt in den Ständerat.
Ablehnung der Motionen 25.3797 - Beschränkung der Zulassung von PFAS auf wesentliche Verwendungszwecke, 25.3801 - PFAS schrittweise reduzieren. Sektorielle Absenkpfade und Massnahmen definieren, 25.3930 - Abgabe auf sämtliche per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) an der Quelle.
Die drei Vorstösse verlangten konkrete Massnahmen, um PFAS-Emissionen zu senken. Sie waren in der grossen Kammer chancenlos und sind damit erledigt.
Die Beschlüsse zeigen: PFAS werden noch länger ein Thema bleiben. Der politische Wille für das Ergreifen von starken Massnahmen ist noch nicht vorhanden, im Vordergrund stehen zunächst die Schaffung besserer Datengrundlagen und das Vorsehen von Begleitmassnahmen.
