Letztmals war die Schweizer Agrarpolitik von der OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 1990 unter die Lupe genommen worden. Der OECD gehören 34 Staaten an, die sich der Marktwirtschaft und der Demokratie verpflichtet fühlen. Sie untersucht periodisch verschiedene Bereiche der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten und erteilt Empfehlungen zu deren Weiterentwicklung.
Schweizer Preise noch 40 Prozent höher
Die neue Studie zur Schweizer Agrarpolitik war in den letzten zwei Jahren entstanden. Die Autoren stützen sich vor allem auf Zahlenmaterial des Bundesamts für Landwirtschaft, führten aber auch Gespräche mit Vertretern der Interessenverbände und der Nahrungsmittelindustrie. Nicht überraschend, allein schon wegen der Datenbasis, kommen sie im Wesentlichen zu den gleichen Schlüssen wie der Bundesrat und das BLW. Die Reformen der Agrarpolitik der letzten 20 Jahre hätten zu wirtschaftlichen Fortschritten, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Verringerung des Preisabstands zum Ausland, Senkung des Stützungsniveaus usw. geführt.
Die Schweizer Preise für Agrargüter seien inzwischen im Durchschnitt noch 40 Prozent höher als die Weltmarktpreise. 1985 seien sie vier Mal so hoch gewesen. Das Stützungsniveau – der Anteil der staatlichen Massnahmen am Produktepreis - habe sich von fast 70 auf 55 Prozent reduziert. Die Schweiz nimmt nach Norwegen und Japan den dritten Platz vor Südkorea ein. Diese Fortschritte sind laut OECD weltweit, insbesondere aber auch in der EU zu beobachten. Auch ökologisch ist laut OECD die Entwicklung in die richtige Richtung gegangen. Ausser beim Stickstoff seien die Umweltbelastungen überall deutlich gesunken.
Interessant sind die Festellungen der OECD zur Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Nahrungsmittelindustrie. Es gäbe starke Branchen. Sie beziehe ihre Rohstoffe aus dem Ausland. Und es gäbe schwache Branchen, die ihre Rohstoffe auf dem Inlandmarkt kaufen. Als schwache Branchen werden namentlich die Milch- und die Fleischwirtschaft genannt.
Schweiz soll Reformen weiter führen
Die OECD empfiehlt der Schweiz, auf dem agrarpolitischen Reformweg weiter zu gehen, die Märkte weiter zu liberalisieren und die Unterstützungsmassnahmen noch stärker auf die einzelnen Ziele der Agrarpolitik auszurichten. Die Zahlungen an die Landwirte soll zweigleisig gestaltet werden. Mithilfe eines differenzierten Direktzahlungsprogramms soll dafür gesorgt werden, „dass Güter und Dienstleistungen bereitgestellt werden, die den gesellschaftlichen Erwartungen entsprechen“. Dazu zähle zum Beispiel der Erhalt der Kulturlandschaften und von Artenvielfalt. Der zweite Zweig soll „potenziell wettbewerbsfähigen“ Produzenten mehr Freiheit verschaffen, ohre Produktion zu optimieren und auf Marktsignale zu reagieren. Dieser zweite Strang könne Elemente enthalten, „die Strukturveränderungen erleichtern, etwa die Stützung von Investitionen oder die Entwicklung von Ausstiegsstrategien“.
hag/jsc
