Bundesrat verabschiedet Botschaft zu Freihandel mit Indonesien

Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Freihandelsabkommen mit Indonesien verabschiedet. Sie wird zur Genehmigung an die Räte überwiesen.

Das Abkommen zwischen der Efta und Indonesien ist im Dezember letzten Jahres unterzeichnet worden. Für 98% der heutigen Warenausfuhren der Schweiz nach Indonesien werden nach Ablauf der Zollabbaufristen sämtliche Zölle wegfallen, wie der Bundesrat schreibt.

Zudem umfasst das Abkommen Bestimmungen zu Investitionen, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, einschliesslich sanitärer und phytosanitärer Massnahmen, zum Wettbewerb, zu Handelserleichterungen, zu Handel und nachhaltiger Entwicklung sowie zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Umstritten gewesen war bei den Verhandlungen hauptsächlich der Palmöl-Import.

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