Themen | BauernZeitung

Analyse

In Hefenhofen hätte es viele Gelegenheiten für Zivilcourage gegeben

Redaktorin Daniela Joder lässt den Fall des Betriebs Kesselring Revue passieren. Ein solcher Tierschutz-Skandal entsteht weder über Nacht noch ungesehen, ist sie überzeugt. Offenbar sei dem Betriebsleiter nicht beizukommen.

«Kein faires Verfahren»

So kam das milde Urteil im Fall Hefenhofen zustande

Laut Gericht bestand das Hauptproblem des Landwirts in der Überforderung wegen zu vieler Tiere. Fotos gelten aber nicht als Beweis der Tierquälerei und sowohl das Veterinäramt als auch die Staatsanwaltschaft sollen fehlerhaft vorgegangen sein.

Urteil verkündet

Hefenhofen-Bauer ist in vielen Punkten freigesprochen

Das Bezirksgericht Arbon TG hat am 20. März 2023 den als Hefenhofen-Bauer bekannt gewordenen Landwirt der Tierquälerei für teilweise schuldig befunden. Es verhängte eine bedingte Freiheitsstrafe von acht Monaten.

Gerichtsprozess

«Kein akutes Tierleid»: Laut Verteidiger war Hefenhofen-Hof in gutem Zustand

Der Verteidiger des wegen Tierquälerei angeklagten Landwirts plädiert auf Freispruch. Die Zustände auf dem Hof seien bei weitem nicht so schlimm gewesen wie auf veröffentlichten Bildern.

US-Gericht

Gruyère wird nicht als Marke in den USA eingetragen

Bei «Gruyère» handelt es sich in den USA um eine geläufige Käsebezeichnung und gilt nicht nur für Gruyère-Käse aus der Schweiz oder Frankreich. Das hat ein US-amerikanisches Berufungsgericht am Freitag bestätigt.

Hefenhofen-Prozess

Staatsanwalt fordert über sechs Jahre Haft für Hefenhofen-Bauer

Zwischen dem 1. und 21. März 2023 findet die Hauptverhandlung gegen insgesamt fünf Beschuldigte im Fall «Hefenhofen» statt. Dem Tierhalter und zwei weiteren Beschuldigten wirft die Staatsanwaltschaft unter anderem mehrfache Tierquälerei und mehrfaches Vergehen gegen das Tierseuchengesetz vor.

Sexuell misshandelte Schafe

Es gilt nicht als Vergewaltigung, sondern als Tierquälerei – der Mann ist auf freiem Fuss

Im Kanton Uri wurde ein Mann wiederholt bei Übergriffen auf Tiere, diesmal Schafe, erwischt. Die Tatbestände lauten: Tierquälerei, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung.

Gerichtsverfahren läuft

Im Hefenhofen-Prozess geht es auch um eine verschwundene Hündin

Im Zentrum der Verhandlung vom 2. März ging es um Besitzstreitigkeiten in Verbindung mit einer Hündin. Die ehemalige Praktikantin des Landwirts übergab diese an zwei unbekannte Männer, die sich als Mitarbeiter des Veterinäramts ausgaben.

Erster Prozess-Tag

Metzger und Hefenhofen-Landwirt sollen illegal mit Kümmerer-Ferkel gehandelt haben

Vor dem Bezirkssgericht Arbon TG hat am 1. März 2023 der mehrtägige Prozess über den «Fall Hefenhofen» begonnen. Am ersten Tag ging es um illegalen Ferkelhandel. Der Staatsanwalt forderte die Verurteilung, die Verteidiger verlangten Freisprüche der drei Beschuldigten.

Vorbeugen ist das A und O

Bei Unfällen auf seinem Grundstück kann ein Landwirt haftbar sein – so schützen Sie sich

Verunfallt eine Drittperson auf Grund und Boden eines Landwirts, kann das rechtliche Folgen haben, auch wenn die Person scheinbar selbst schuld ist. Mit Vorsichtsmassnahmen ist dem vorzubeugen – das ist auch dann nützlich, wenn trotzdem etwas passiert.

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Mietrecht

Wohnung gekündigt – was nun?

Ein Mietvertrag kann durch den Vermieter gekündigt werden. Welche Rechte beide Parteien dabei haben, erfahren Sie hier.

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Interview zur Nachlassregelung

«Schwierige Themen ansprechen und regeln, solange man noch im Guten miteinander ist»

Rechtsanwältin Irene Koch empfiehlt Paaren, sich vor oder kurz nach der Hochzeit bei einer Fachperson beraten zu lassen, was bei Tod, Scheidung oder Trennung zu regeln ist. Auf keinen Fall solle man sich bei einem Ereignis dazu drängen lassen, etwas zu unterschreiben, das man später bereuen könnte.

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Nachlass

Gabriela Coray musste um ihren Hof kämpfen: «Ich will Frauen Mut machen, standhaft zu bleiben»

Gabriela Coray musste nach dem Tod ihres Lebenspartners um ihr Erbe kämpfen, obwohl im Testament alles geregelt war. Man habe versucht, sie zu einem Verkauf von Land und Hof zu drängen, sagt sie. Nun will sie Frauen, die in einer ähnlichen Situation sind, dazu ermutigen, sich nicht alles gefallen zu lassen.

Entscheid des Bundesgerichts

Präzisierung bei Betreibungen eines landwirtschaftlichen Betriebs

Richtet sich ein Zahlungsbefehl gegen den landwirtschaftlichen Betrieb eines Ehepaares, reicht die Zustellung an einen der beiden Ehegatten. Die Regelung, dass ein Zahlungsbefehl an beide Partner gehen muss, gilt nur bei der Familienwohnung. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

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Kommentar

Das ist eine Schande für den Kanton Bern

Fehler zu machen ist das eine, der Umgang damit, ist das andere. Wie der Kanton Bern mit seinem Fehler von den falsch berechneten Übergangsbeiträgen die Bauern verärgert, zeugt von fehlendem Fingerspitzengefühl.

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Rückzahlung Übergangsbeiträge

Der Kanton Bern kann nicht rechnen und fordert Übergangsbeiträge zurück

707 Bauernfamilien sollen zu viel erhaltene Beiträge zurückbezahlen. Ob das aber rechtens ist, ist unklar und muss von Gerichten zuerst noch beurteilt werden.

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Ab Januar 2023 erlaubt das revidierte Erbrecht mehr Freiheiten beim Pflichtteil.

Nachlass

Revidiertes Erbrecht ab 2023: Mehr Spielraum beim Pflichtteil

Ab 2023 tritt das revidierte Erbrecht in Kraft. In welchen Fällen betreffen die Neuerungen auch die Übertragung eines Hofes?

Zürcher Bauernverband

Keine Beschwerde gegen Renaturierung der Glatt

16 ha Kulturland braucht es für die Aufwertung der kanalisierten Glatt. Mit der Glattrevitalisierung soll auf einer Länge von rund drei Kilometern die kanalisierte Glatt verbreitert und renaturiert werden. Dies als ökologische Ersatzmassnahme für die Flughafeninfrastruktur. Gemeinsam mit den Bewirtschaftern, deren Land durch die Renaturierungen betroffen ist, hat der Zürcher Bauernverband entschieden, dass der Entscheid des UVEK nicht an die nächste Instanz weitergezogen wird.

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Für die Aufkofferung von unbefestigten Wegen oder Hofumgebungen darf kein Fräsasphalt verwendet werden. Wenn Landwirte solches Material zulassen, machen sie sich strafbar.

Bauen

Finger weg von Fräsasphalt, sonst droht eine Strafanzeige

Für den Strassenunterhalt oder auf Baustellen ist einiges an angebotenem Material nicht zulässig. Die Verwendung von Fräsasphalt und Asphaltgranulat kann auch für Bauern strafrechtliche Folgen haben.

Gerichtsfall

Bio-Landwirt verliert 98'000 Franken, weil er unerlaubt ein Herbizid spritzte

Einem Aargauer Bio-Bauern werden Direktzahlungen gestrichen, weil er ein im Bio verbotenes Pflanzenschutzmittel spritzte. Ein anonymer Hinweis machte die Behörden auf den Verstoss aufmerksam. Bodenproben brachten den Beweis.

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Zulässig ist die Bekämpfung von Mäusen mit Benzin-Vergasungsapparaten (Bild), nicht mehr aber mit Gasdetonationsapparaten.

Mäusebekämpfung im Aargau

Hände weg vom Rodenator zur Bekämpfung von Mäusen

Der Gasdetonationsapparat ist gemäss Gerichtsurteil im Aargau verboten. Noch bis Anfang des vergangenen Jahres galt der Rodenator als mögliche Variante zur Bekämpfung von Mäusen.

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Der Labelanteil bei Rind, Kalb und Schwein ist zwar vergleichsweise hoch. Der Schweizer Tierschutz will den Absatz aber weiter ankurbeln und fordert deshalb, die Margen für Labelfleisch zu reduzieren.

Die wilde Preisschlacht beim Fleisch

Geheimnisse um die Margengestaltung von Coop und Migros könnten gelüftet werden

Eine Änderung im Kartellrecht könnte Hoffnung auf eine transparentere Margenfestlegung bei Labelprodukten im Detailhandel wecken. Besteht die Vermutung, dass marktmächtige Unternehmen überhöhte Margen ansetzen, kann die Wettbewerbsbehörde seit Anfang Jahr prüfen, ob sie sich «unzulässig» verhalten haben.

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Hier ist offensichtlich: Der Laufhof wird benutzt. Nicht selten zweifeln aber Kontrolleure an, ob im Winter die Tiere wirklich in den Laufhof gelassen werden.

Streitfälle

Der Rechtsschutz ist gefragt in der Landwirtschaft

Rechtsstreitigkeiten nehmen in der Landwirtschaft zu, auch wegen Direktzahlungskontrollen. In solchen Fällen lohnt es sich, die Rechtsberatung zu nutzen.

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Ein Lada Niva: 30er-Jeepli mit grünem Nummernschild dürfen im Grundsatz nur für landwirtschaftliche Fahrten benutzt werden. Bei illegalen Fahrten besteht ausserdem die Gefahr von Schwierigkeiten mit der Versicherung bei einem Unfall.

Grünes Nummernschild

Fahrten mit dem 30er-Jeepli sind Grenzen gesetzt

Mit dem 30er-Auto mit grünem Nummernschild darf man nicht zur Arbeit oder Schule fahren, selbst wenn man abgelegen wohnt. Im Grundsatz sind nur landwirtschaftliche Fahrten erlaubt.