Der Fonds erhielt in der Eintretensdebatte viele lobende Worte. Viele unterstützte Projekte würden zur regionalen Wertschöpfung beitragen, sagte Karl Vogler (CSP/OW) namens der Kommission. Er leiste wertvolle Unterstützung für die Pflege und den Erhalt von Landschaften, Natur- und Kulturdenkmälern in der ganzen Schweiz. Auch die Kantone hätten sich positiv zur Weiterführung des Fonds geäussert.
SVP lehnt Fonds ab
Der Fonds war 1991 anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft ins Leben gerufen worden. In seinen ersten 25 Jahren hat der Fonds 140 Millionen Franken für rund 2500 Projekte in allen Landesgegenden eingesetzt. So wurden unter anderem Bäume gepflanzt, landschaftsprägende Mauern erneuert und alte Steinbrücken restauriert.
Als einzige Partei lehnte die SVP den Fonds aus ordnungs- und finanzpolitischen Gründen ab, wie Felix Müri (LU) sagte. Die finanziellen Mittel seien für eine bestimmte Zeit gesprochen worden. Es könne nicht sein, dass die Subventionen immer wieder verlängert würden. Dies habe negative Folgen für den Bundeshaushalt.
Betrag ist gesprochen
Ins gleiche Horn bläst der Bundesrat. Es gebe zwar keine Zweifel, dass der Fonds Landschaft Schweiz in den vergangenen 28 Jahren gute Arbeit geleistet habe, sagte Umweltministerin Simonetta Sommaruga im Rat. Das Parlament habe bei der Äufnung des Fonds aber eine einmalige Einlage des Bundes vorgesehen. Eine weitere Verlängerung stehe im Widerspruch dazu. Man müsse dem mal ein Ende setzen. Dieser Moment sei jetzt da.
Auslöser für die Erneuerung des Fonds war eine parlamentarische Initiative, welche von den Kommissionen beider Räte angenommen worden war. Die Frage über die Verlängerung des Fonds kommt noch in die Schlussabstimmung. Die Zustimmung zum Betrag ist beschlossene Sache.
sda
