Die Schweiz und die USA hatten schon einmal über ein Freihandelsabkommen verhandelt. 2006 wurden die Pläne beerdigt. Das Abkommen scheiterte damals vor allem am Widerstand der Schweizer Landwirtschaft.
Maurer: "Es braucht Mentalitätswandel der Branche"
Nun soll die Schweiz einen erneuten Anlauf nehmen. Nach Ansicht von Finanzminister Ueli Maurer stehen die Chancen für ein Abkommen gut. "Der Exportmarkt der USA ist für die Schweizer Bauern äussert interessant", erklärte der Bundesrat am Samstag im Gespräch mit der Agentur Keystone-SDA kurz vor seiner Rückkehr von der Jahrestagung des internationalen Währungsfonds (IWF) in Bali.
Maurer glaubt nicht, dass es nennenswerten Widerstand der Landwirtschaft gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA geben dürfte. Für Spezialitäten wie Käse und Bündnerfleisch liesse sich ein guter Preis erzielen. Es brauche jedoch einen Mentalitätswandel der Branche, mehr auf Exporte zu setzen.
Der Anstoss für das Freihandelsabkommen kommt vom scheidenden Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, der ebenfalls in Bali weilte. Er will laut Maurer bis Ende Jahr einen Antrag in den Bundesrat tragen, um die Verhandlungen mit den USA zu lancieren. Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch reist bereits Mitte Monat für Sondierungsgespräche nach Washington.
Palmöl-Import soll begrenzt werden
Kurz vor einem Durchbruch steht die Schweiz beim Freihandelsabkommen mit Indonesien, das sie im Namen der EFTA-Staaten aushandelt. Der Abschluss verzögerte sich bislang aus verschiedenen Gründen. Norwegen und Island äusserten Bedenken wegen der Fischerei. Knacknuss aus Schweizer Sicht war Palmöl, das ökologisch umstritten ist und eine Konkurrenz für hiesigen Raps darstellt.
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann traf am Samstag am Rande der Jahrestagung auf seinen indonesischen Amtskollegen. Bei dem Treffen sei vereinbart worden, die Verhandlungen bis Ende November abzuschliessen, sagte er gegenüber Radio SRF.
Den Kritikern von Palmöl will Schneider-Ammann insofern entgegenkommen, als dass der Import des Produktes begrenzt werden soll. Wie hoch die erlaubte Menge sein wird, ist noch nicht bestimmt.
Keine Fortschritte bei Börsenäquivalenz
Keine Fortschritte konnte Finanzminister Maurer bei der befristeten Anerkennung der Börsenaquivalenz durch die EU vermelden. "Niemand lässt sich im Moment auf die Äste raus", sagte er nach Gesprächen mit mehreren europäischen Vertretern. Alles hänge davon ab, welche Fortschritte bis Ende Jahr beim Rahmenabkommen erzielt würden. Denkbar sei, dass die EU die Börsenäquivalenz erneut nur auf ein Jahr befristet gewähre.
