Die grosse Kammer hat am Mittwoch zwei Motionen ihrer Finanzkommission oppositionslos angenommen. Die Vorstösse sind inzwischen überholt: Der Bundesrat ist bereits auf die ursprünglichen Pläne einer Zentralisierung von Agroscope zurückgekommen.
Einsparungen von 16 Millonen Franken geplant
Ende November hat er neue Pläne bekannt gegeben, die der Stossrichtung der Motionen entsprechen. Agroscope soll künftig aus einem zentralen Forschungscampus in Posieux FR, je einem regionalen Forschungszentrum in Changins VD und Reckenholz ZH sowie aus dezentralen Versuchsstationen bestehen. Diese Variante habe sich im intensiven Dialog mit Forschungsvertretern, Parlamentariern, Branchen und Kantonen innerhalb von Agroscope als optimale und breit abgestützte Lösung erwiesen, schrieb das Wirtschaftsdepartement (WBF). Der Bundesrat rechnet mit Einsparungen von rund 16 Millionen Franken durch mehr Effizienz. Diese Mittel sollen in die landwirtschaftliche Forschung reinvestiert werden. Das WBF will dem Bundesrat bis Ende 2019 ein Detailkonzept und einen Umsetzungsplan unterbreiten.
Der Bundesrat war zu voreilig
Markus Hausammann (SVP/TG) stellte im Namen der Kommission fest, der Bundesrat habe mit dem überraschenden Entscheid von Ende November dem Nationalrat vorgegriffen. Die Kommission habe in den Motionen keine Standorte genannt. Sie hätte es begrüsst, wenn der Wettbewerb unter den Standorten gespielt hätte. Nun habe der Bundesrat bereits entschieden. Hausammann beantragte dem Rat, die Motionen dennoch anzunehmen. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann sagte, die Eckpunkte seien nun klar, darauf könne man aufbauen. Das solle rasch geschehen, damit das Personal Klarheit habe. Die Unsicherheit müsse beendet werden.
sda
