"Wir hoffen auf eine zügige Bearbeitung", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an einer Pressekonferenz im EU-Parlament in Strassburg. Der seit 2013 vorbereitete Freihandelspakt zwischen der EU und Japan soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen.
Japan ist nach den USA und China die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt und damit ein äusserst interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Zusammen zählen die EU und Japan mehr als 600 Millionen Einwohner. An der Wirtschaftskraft gemessen könnte durch das Abkommen die grösste Freihandelszone der Welt entstehen. Die beiden Partner sind derzeit zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich.
Vertragstext vor dem Richter
Die Verhandlungen über das Abkommen waren im vergangenen Dezember abgeschlossen worden. Neben den Vertragstext für den Pakt mit Japan legte die EU-Kommission auch neue Texte für das mit Singapur geplante Freihandelsabkommen vor. Es wurde in zwei Teile gesplittet, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hatte, dass es in seiner ursprünglich geplanten Form nicht geschlossen werden darf.
Die Richter hatten bemängelt, dass der Vertragstext so angelegt war, dass nationale Parlamente nicht am Abstimmungsverfahren beteiligt werden können, obwohl Teile des Abkommens nicht in die alleinige Zuständigkeit der EU fallen.
sda
