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Ostschweiz
Publiziert: 14.03.2019 / 07:00
Rechtsstreit TMP: Beide Seiten erklären sich

Eine Gruppe von 50 aktiven und ehemaligen Milchbauern klagt erneut gegen die Genossenschaft Thurgauer Milchproduzenten (TMP). Es geht um Marketingbeiträge an die SMP in der Höhe von zwei Millionen Franken. Ordentliche Beiträge, sagt der Verband. Nicht rechtmässig eingezogene Beiträge, sagen die Kläger.

Der Haussegen bei den Thurgauer Milchproduzenten hängt seit 2014 schief. Auslöser für den Streit waren die Abgaben an Lactofama. Diese verfolgte das Ziel, zur Stützung des Milchpreises überschüssige Milch zu Butter und Milchpulver zu verarbeiten und billiger im Ausland zu verkaufen. Im November 2014 beschlossen die Delegierten der SMP eine Abgabe von 0,35 Rappen pro Kilogramm Milch an Lactofama. Eingezogen werden sollten diese Beiträge durch die regionalen Genossenschaften. Im Thurgau durch die TMP.

Bundesgericht entschied zugunsten der Aufständischen

150 Thurgauer Landwirte weigerten sich, die Lactofama-Beiträge zu entrichten. Im August 2016 klagte die Genossenschaft TMP gegen einen säumigen Landwirt – stellvertretend für alle, die die Lactofama-Beiträge nicht bezahlt hatten. Dieser zog den Entscheid des Bezirksgerichts Arbon, der für ihn negativ ausgefallen war, weiter ans Obergericht. Die Richter gaben im November 2017 dem Landwirten recht. Sie befanden, gemäss den damalig geltenden Statuten hätte eine Generalversammlung der TMP die Lactofama-Beiträge beschliessen müssen, was aber nicht der Fall war. Dieser Haltung schloss sich im April 2018 das Bundesgericht an. Nach diesem Entscheid erstattete die Genossenschaft TMP sämtlichen Mitgliedern die an die Lactofama geleisteten Beiträge in der Höhe von 1,72 Millionen Franken zurück. Die säumigen Zahler wurden ausgeschlossen.

Klägergruppe dreht den Spiess um

Nun gehen die damals ausgeschlossenen Milchbauern ihrerseits in die Offensive. Sie fordern für die Dauer von zehn Jahren die Marketingabgaben an die SMP zurück. Im Interview mit der BauernZeitung beziehen TMP-Präsident Daniel Vetterli und Oppositionsführer Roland Werner Stellung und äussern sich zu den gegenseitigen Vorwürfen und Anschuldigungen.

sgi

Die beiden Interviews lesen Sie morgen in der Printausgabe der BauernZeitung Ostschweiz/Zürich.

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