Auf das Abkommen hatten sich die Efta und Indonesien Anfang November geeinigt. Es soll unter anderem den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Handel mit Industrie- und Agrarprodukten und Dienstleistungen verbessern. Zu den zentralen Punkten des Abkommens zählten insbesondere ein möglichst freier Zugang für schweizerische Industrieprodukte und ausgewählte landwirtschaftliche Erzeugnisse auf den indonesischen Markt sowie die Regeln für den Handel mit indonesischem Palmöl, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung. Die Schweiz gewährt für das umstrittene Palmöl Zollrabatte im Rahmen von Kontingenten. Damit soll die Produktion insbesondere von Schweizer Rapsöl nicht gefährdet werden. Zudem gibt es spezifische Bestimmungen zur nachhaltigen Produktion des Palmöls.

Geplant ist, dass die Schweiz das Abkommen spätestens 2020 ratifiziert.

lid