Umweltrechtliche Vorschriften sind wichtig. Wichtiger aber ist deren Umsetzung und Vollzug. Um Erfolgsfaktoren dafür zu erkennen, hat das Bundesamt für Umwelt BAFU einen Forschungsbericht in Auftrag. Als gutes Beispiel wurde der Waldschutz untersucht.

Neun Erfolgsfaktoren

Zuerst wurde analysiert, wieso der Vollzug des Umweltrechts in den Bereichen Walderhaltung und -reservate, Mobilfunk, sowie Siedlungs- und Bauabfälle bisher gut funktioniert. Daraus kristallisierten sich die folgenden neuen Erfolgsfaktoren heraus:

  1. Öffentlicher Druck und politischer Wille
  2. Klare und praxisnahe Gesetze und Vollzugshilfen
  3. Finanzielle Anreize und gesicherte Finanzierung von Massnahmen zum Umweltschutz
  4. Fachkompetenz, genug Geld und Personal im Vollzug
  5. Wirkungsvolle Kontrollen mit aussagekräftigem Monitoring
  6. Gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden
  7. Gute Zusammenarbeit zwischen Behörden und der Wirtschaft
  8. Gute Kommunikation (aktiv und angepasst ans Zielpublikum)
  9. Unterstützende Rahmenbedingungen

Druck mit Hebelwirkung

Laut dem Bericht haben gerade der öffentliche Druck und der politische Wille eine Hebelwirkung. Sie beeinflussen also auch die anderen Faktoren und sind daher besonders wichtig für den erfolgreichen Vollzug.

Anders gesagt: wenn die Bevölkerung ein Anliegen vertritt und die Politik dieses (wie es als Vertreter des Volkes ihre Aufgabe ist) aufnimmt, stehen die Chancen für einen erfolgreichen Umweltschutz schon einmal gut.

Neues Arbeitsinstrument

Nun will man mit den neuen Erkenntnissen arbeiten. Etwa soll damit festgestellt werden, wo Handlungsbedarf besteht und wo der Vollzug verbessert werden könnte. Dabei sei es aber wichtig, jeweils auf die Eigenheiten verschiedener Umweltbereiche einzugehen, um massgeschneiderte Lösungen zu finden.