Haben Sie noch kein Abo?
Hier abonnieren

Sie sind Zeitungs-Abonnent und haben noch kein Online-Login?
Hier freischalten

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

Haben Sie noch kein Abo?
Hier abonnieren

Sie sind Zeitungs-Abonnent und haben noch kein Online-Login?
Hier freischalten

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

Weihnachtsbäume: Keine Subventionen vom Bund

Landwirte mit Weihnachtstannen-Kulturen erhalten auch in Zukunft keine Direktzahlungen des Bundes. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Berner Bauern abgewiesen, der eine Ungleichheit gegenüber den Tabakbauern rügte.


von sda
Publiziert: 04.04.2019 / 14:52

Rund 11'000 Franken beantragte der Berner Bauer für das Jahr 2015 für seine Weihnachtsbaum-Kultur. Das zuständige Amt liess den Mann just in der Adventszeit wissen, dass ihm für die entsprechende Fläche keine Direktzahlungen zustehen würden.

Tabak wird hingegen unterstützt

Mit seinen Rechtsmitteln hatte der Mann weder auf kantonaler Ebene noch vor dem Bundesverwaltungsgericht Erfolg. Er argumentierte, dass der Bundesrat mit seiner Verfügung über die Direktzahlungen gegen das Gleichbehandlungsgebot verstossen habe, indem er für den Tabak Zahlungen vorsehe, nicht aber für Weihnachtstannen.

Grosses Ermessen beim Bund

In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil hält das Bundesgericht fest, dass die Direktzahlungen wegen der Sicherung der Landesversorgung ausbezahlt würden. Das Landwirtschaftsgesetz räume dem Bundesrat ein grosses Ermessen bei der Bestimmung der Kulturen ein, die zu Zahlungen berechtigten. Explizit ausgenommen würden beispielsweise Hanf, Zierpflanzen oder dauerhafte Gewächsanlagen.

Der Bundesrat hat gemäss Bundesgericht bewusst zwischen Tabak und Weihnachtstannen unterschieden. So handle es sich beim Tabak um eine einjährige Pflanze. Dafür genutzte Flächen könnten jederzeit mit anderen Gewächsen bepflanzt und so wieder für die Nahrungsmittelproduktion genutzt werden.

Werbung
Werbung
War dieser Artikel lesenswert?
Kommentare (1)
Gäumann Peter am 04.04 2019 um 22:20
Laut Urteil werden die Versorgungssicherheitsbeiträge für die mögliche Versorgung mit Nahrungsmitteln ausbezahlt. Wie kommt es, dass im Vernehmlassungs-Entwurf zu AP 22+ plötzlich im Tal nur noch 300.- Versorgungssicherheitsbeiträge vorgesehen sind und für Bergzone 4 das vierfache? Können da vier Mal so viele Kalorien je ha Produziert werden? Ein Weihnachtsbaumfeld ist notfalls innert einem Jahr auch abgeholzt und mit einer Stockfräse wieder bereit für beispielsweise Getreide. Wie sieht es eigentlich aus mit unseren lieben Pferdchen. Werden all die Heimtiere, die nicht geschlachtet werden dürfen innert jahresfrist ihr Feld räumen und eingeschläfert. Ihre Wiesen und ihre übrigen Futterflächen, müsste frei werden für die Nahrungsmittelproduktion. Ansonsten drängt sich die Frage auf, warum es für diese Flächen eigentlich Versorgungssicherheitsbeiträge gibt? Fragen über Fragen, die wohl nur mit hochschulabschluss vom Schreibtisch aus beantwortet werden können!
Kommentar erfassen
Weihnachtsbaum-Produzenten ziehen vors Bundesgericht
Für Weihnachtsbäume gibt es keine Direktzahlungen. Paul Wälchli aus Oschwand BE zog deswegen vors Bundesverwaltungsgericht. Nachdem dieses im vergangenen Juli gegen ihn entschieden hat, zieht er das Urteil weiter ans Bundesgericht. Im Interview erklärt er, weshalb es für Weihnachtsbäume Direktzahlungen geben sollte.
Artikel lesen
LID: Das Bundesverwaltungsgericht hat im Juli gegen Sie entschieden. Weshalb sind Sie mit dem Urteil nicht einverstanden und ziehen es ans Bundesgericht weiter?   Paul Wälchli: Wir sind mit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts sofern nicht einverstanden, als das Urteil uns überhaupt nicht objektiv scheint. Es wurde nicht konkret auf unser Anliegen eingegangen und es wurde kaum ...
Werbung
Werbung
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!