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UVEK soll Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative ausarbeiten

Die Gletscher-Initiative beinhaltet die Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2050 auf Netto null. Der Bundesrat hat nun das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) beauftragt, einen direkten Gegenentwurf auszuarbeiten.


Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat das Anliegen der eidgenössischen Volksinitiative «Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative)», schreibt dieser laut Agentur SDA in einer Mitteilung. Das Netto-null-Ziel bis 2050 habe die Regierung bereits im Sommer 2019 festgelegt. Die Schweiz habe als verletzliches Alpenland ein ureigenes Interesse daran, den Klimawandel zu begrenzen.

Kein explizites Verbot für fossile

Die Initiative geht dem Bundesrat laut Mitteilung aber teilweise zu weit. Im Gegensatz zu den Initianten möchte der Bundesrat kein explizites Verbot fossiler Energieträger in der Verfassung verankern. Er möchte dem Parlament und den Kantonen bei der Umsetzung einen grösseren Spielraum geben. Deshalb solle das Uvek dem Bundesrat bis im Spätsommer 2020 eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage unterbreiten.

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Gletscher-Initiative ist zustande gekommen
19.12.2019
Das Volk wird darüber befinden, ob der Klimaschutz und damit die Zielsetzungen des Pariser Übereinkommens von 2015 in der Verfassung verankert werden sollen. Die Gletscher-Initiative, die das fordert, ist formell zustande gekommen.
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Wie die Bundeskanzlei am Donnerstag mitteilte, sind von den 113'824 eingereichten Unterschriften 113'125 gültig. Damit ist die Volksinitiative mit dem Titel "Für ein gesundes Klima" formell zustande gekommen. Fairen Beitrag leisten Der Verein Klimaschutz Schweiz hatte die Unterschriften am 27. November mit hundert Solarlampen, sogenannten "Gletscher-Liechtli", übergeben. Die Initiative sei ...
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