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Unverblümt: Darum scheiterte die AP 22+

Unser Kolumnist Daniel Weber ist sich sicher, was zum Scheitern der AP 22+ geführt hat und was beim neuen Anlauf besser gemacht werden sollte.


Nach dem Entscheid des Ständerates, die AP 22+ zu sistieren, wurde viel über Sinn und Unsinn dieses Projektes geschrieben. Dabei ging es immer um ziemlich oberflächliche und allgemein gehaltene Argumente. Die grundsätzlichen Mängel gingen dabei vergessen. Dieses Projekt hatte von allem Anfang drei entscheidende System-Fehler. Es sind Fehler, die eigentlich gar nichts mit Agrarpolitik zu tun haben. Es sind Grundsätze, die bei jeder Gesetzesänderung gelten:

  1. Jede Änderung ist eine Verbesserung. Ist dies nicht der Fall, bleiben wir besser bei der alten Version.
  2. Jede Änderung hat eine wissenschaftliche Grundlage. Wird die fehlende wissenschaftliche Grundlage durch Politik, Ideologie oder Polemik ersetzt, entfällt die sachliche Argumentation.
  3. Jede Änderung muss von der Mehrheit der betroffenen Bevölkerung mitgetragen werden. Ist dies nicht der Fall, wird die Umsetzung der Änderung zur Farce.

Die Punkte wurden nicht beachtet

Sämtliche drei Punkte wurden von Anfang an bei der AP 22+ nicht berücksichtigt. Auch im anschliessenden Prozess in den politischen Gremien wurden diese Punkte vergessen. Somit blieb eigentlich nichts anderes übrig, als dieses Projekt zu beerdigen. Was lernen wir daraus? Jeder der betroffenen Kreise muss seine Arbeit richtig machen: Das BLW analysiert die Defizite und macht Vorschläge. Agroscope liefert die wissenschaftlichen Grundlagen dazu. Der Bundesrat stellt das Projekt in den gesellschaftlichen Gesamtkontext. Die Bauernverbände liefern die feldtauglichen Ansätze zur Umsetzung und die Politiker machen das Projekt durch gezielte Anpassung mehrheitsfähig.

Ein Aufruf, um es gemeinsam anzupacken

Jeder macht stufengerecht seine Arbeit, und zwar frei von Polemik, Schuldzuweisung und Eigeninteressen. Nur so wird es gelingen, eine neue gesamtheitliche AP 22+ zu gestalten, und zwar zum Nutzen von allen. Also los, packen wir es an!

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