Haben Sie noch kein Abo?
Hier abonnieren

Sie sind Zeitungs-Abonnent und haben noch kein Online-Login?
Hier freischalten

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

Haben Sie noch kein Abo?
Hier abonnieren

Sie sind Zeitungs-Abonnent und haben noch kein Online-Login?
Hier freischalten

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

SMP: Cassis-de-Dijon für Lebensmittel aussetzen

Die Schweizer Milchproduzenten (SMP) schlagen vor, das Cassis-de-Dijon-Prinzip für Lebensmittel abzuschaffen anstatt ein Meldeverfahren für Lebensmittel einzuführen, die nicht Schweizer Recht entsprechen.


Publiziert: 05.02.2018 / 17:07

Der Bundesrat will den Import von Lebensmittel erleichtern, indem das heute geltende Bewilligungsverfahren durch ein reines Meldeverfahren ersetzt wird. Damit soll der Wettbewerb im Inland gestärkt werden. In der Vernehmlassung des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hat sich auch die Organisation der Schweizer Milchproduzenten (SMP) geäussert.

Für sie ist die vorgeschlagene Änderung nicht zielführend, «denn das System hat sich als völlig nutzlos erwiesen», teilt die SMP mit. Die in der Vernehmlassung vorgeschlagene Neuregelung führe zu einer Aushebelung übergeordneter öffentlicher Interessen (Gesundheits- oder Konsumentenschutz) und werde keine Preiswirkung haben.

Administrative Vereinfachung

«Unnötig» und «politisch nicht mehrheitsfähig» sind weitere Prädikate der SMP für den Vorschlag. Lieber würde die Schweizer Milchproduzenten das Cassis-de-Dijon-Prinzip (siehe Kasten) für Lebensmittel gleich ganz aufheben.  Damit würden sich auch die Stellen für das Umsetzen des Bewilligungsverfahrens und der Marktüberwachung beim Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erübrigen. «Es wäre ein Beitrag zur administrativen Vereinfachung», so die SMP weiter.

jw

Werbung
Werbung
Verwandte Themen
War dieser Artikel lesenswert?
Kommentare (0)
Kommentar erfassen
Werbung
Werbung
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!