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Schaffhauser Stimmvolk sagt Ja zum regionalen Naturpark

Der regionale Naturpark Schaffhausen hat nun eine rechtliche Grundlage: Das Schaffhauser Stimmvolk hat dem Naturparkgesetz zugestimmt. Dafür waren 15'028 Stimmberechtigte, dagegen 12'119. Die Stimmbeteiligung betrug 58,1 Prozent.


von sda
Publiziert: 17.11.2019 / 17:24

Mit dem Ja zum Gesetz ist das Volk auch einverstanden, dass der Kanton Schaffhausen pro Jahr 300'000 Franken an den Naturpark zahlt. Weiteres Geld kommt vom Bund.

Zum 209 Quadratkilometer grossen Naturpark gehören die 13 Schaffhauser Gemeinden sowie die deutschen Nachbargemeinden Jestetten und Lotstetten. Die beteiligten Gemeinden hatten dem gemeinsamen Projekt bereits früher schon zugestimmt.

Betrieb bereits 2018 aufgenommen

Der Naturpark nahm seinen Betrieb allerdings bereits 2018 auf. Rund 70 Projekte zur Förderung von Natur, Landwirtschaft und Tourismus wurden bereits angestossen oder realisiert.

Vors Volk kam die Vorlage nur, weil die SVP-/EDU-Fraktion im Kantonsparlament dagegen gestimmt hatte. Dadurch wurde die nötige Vierfünftel-Mehrheit verpasst. SVP und EDU störten sich daran, dass sich das Kantonsparlament nie habe zum Park äussern können.

Nein hätte keine Folgen gehabt

Ein Nein hätte aber ohnehin keine Folgen gehabt. Der Park hätte auch dann weiterbestanden. Der Kanton hätte das Geld aber anders organisieren und eventuell jährlich an der Budgetdebatte vom Kantonsparlament genehmigen lassen müssen.

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13.10.2019
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