Berggebiete und ländliche Regionen könnten grossen Nutzen aus der Digitalisierung ziehen, jedoch sind die dazu notwendigen digitalen Infrastrukturen noch nicht überall vorhanden, heisst es in einer Mitteilung. Die SAB hat deshalb in Hergiswil LU eine Resolution verabschiedet, in der sie den raschen Ausbau der Breitbandinfrastruktur fordert.
Der Ausbau der Hochbreitbandinfrastrukturen erfolgt in der Schweiz rein marktgetrieben. Somit werden Gebiete mit einem hohen Marktpotential zuerst erschlossen – Berggebiete und ländliche Räume stehen nicht an erster Stelle. Der digitale Graben zwischen erschlossenen urbanen Gebieten und schlecht erschlossenen ländlichen Gebieten wird dabei immer grösser.
Die SAB fordert nun folgendes:
- Die gesetzlich festgeschriebene Breitbandgrundversorgung muss unverzüglich von 2 MBit/s auf mindestens 10 MBit/s angehoben werden.
- Der Bund muss eine Breitbandstrategie erarbeiten in der er aufzeigt, wie jene Gebiete mit Hochbreitband erschlossen werden können, in denen ein die entsprechenden Infrastrukturen durch den Markt nicht oder nur ungenügend bereit gestellt werden.
- Wo nötig müssen finanzielle Mittel bereit gestellt werden, wie es auch die Standesinitiative des Kantons Tessin fordert.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, in der bevorstehenden Revision des Fernmeldegesetzes auf investitionshemmende Regulierungsansätze zu verzichten.
- Die Kantone und Gemeinden werden aufgefordert, u.a. in ihren Baugesetzen Anreize zu schaffen für die Verlegung von Leerrohren, damit Synergien genutzt und Kosten reduziert werden können.
lid
