Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

 

Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

 

Österreich: Streit um Glyphosat - ist das Verbot rechtswidrig?

Die Landwirtschaftskammer Österreich hält den Parlamentsbeschluss für ein Glyphosat-Verbot ab 2020 für rechtswidrig.


Die LK Österreich warnt in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt, dass dem Parlamentsbeschluss für ein nationales Glyphosat-Verbot ein systematischer Verstoss gegen die Notifizierungsrichtlinie der EU zugrunde liege und das Gesetz neben den gravierenden Verfahrensmängeln auch materiell klar EU-rechtswidrig sei, wie aiz.info berichtet. Eine rechtskonforme Änderung des Pflanzenschutzmittelgesetzes sei deshalb nicht möglich.

Laut LK muss davon ausgegangen werden, dass der Rechtsweg beschritten wird, wenn das Verbot dennoch in Kraft tritt.

 

Verwandte Themen
War dieser Artikel lesenswert?
Kommentar erfassen
Österreich: Glyphosat wird wahrscheinlich verboten
03.12.2019
Das vollständige Anwendungsverbot von Glyphosat in Österreich, das der Wiener Nationalrat am 2. Juli beschlossen hatte, dürfte wie vorgesehen zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.
Artikel lesen
Die Europäische Kommission hat das Verbot bis zum Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Stillhaltefrist am 29. November nicht untersagt. Die Brüsseler Behörde schickte lediglich ein Schreiben an die Wiener Regierung, in dem die Vorgehensweise Österreichs kritisiert und ein Vertragsverletzungsverfahren in Aussicht gestellt werden. Dem Anwendungsverbot wird von der Kommission kein Riegel ...
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!