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Österreich: SPÖ beharrt auf Glyphosat-Verbot

Die SPÖ beharrt auf dem heimischen Glyphosat-Verbot - notfalls auch gegen Widerstand aus Brüssel. Sollte die EU-Kommission echte Einwände haben, kann sie Österreich ja vor den EU-Gerichtshof bringen.


Dies meinen Jörg Leichtfried, stellvertretender SPÖ-Klubchef, sowie Umweltsprecherin Julia Herr am Sonntag.

Rascher Beschluss gefordert

Am 19. August wird die Frist für die Prüfung des rot-weiss-roten Glyphosat-Verbots durch die EU-Kommission auslaufen. Auch falls Brüssel eine negative Stellungnahme abgibt, will die SPÖ am Verbot festhalten und fordert einen raschen Gesetzesbeschluss möglichst im September. Einen entsprechenden Antrag habe man bereits vor eineinhalb Jahren gestellt, um das «gefährliche Pflanzengift» Glyphosat in Österreich endgültig zu verbieten.

Intervenierten Chemie-Konzerne?

«Seitdem tut die ÖVP alles, um das Verbot zu verzögern und zu verschleppen - und zwar gegen den Wunsch der Mehrheit der ÖsterreicherInnen und der Mehrheit des Nationalrats», so Leichtfried. Grosse Chemiekonzerne sowie die ÖVP-Landwirtschaftskammer hätten bei der Kommission interveniert, um den Bann zu verhindern. Es sei also nicht unwahrscheinlich, dass die EU-Kommission das österreichische Verbot für unzulässig erklären wird, hiess es weiter.

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