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Indien blockt: Rückschlag für die WTO

Der Abschluss der Doha-Runde ist erneut in weite Ferne gerückt. Den Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) gelang es Ende letzter Woche nicht, das Bali-Paket formell zu verabschieden. Dazu wäre ein internationaler Konsens nötig gewesen.


Doch wie schon beim WTO-Gipfeltreffen auf der indonesischen Ferieninsel im Dezember 2013 blockierte Indien die Verhandlungen - und diesmal lenkte Neu Delhi nicht ein.

Der Subkontinent wird mittlerweile von einer neuen Regierung geführt, die nicht hinnehmen wollte, dass ein Getreidesubventionsprogramm zur Unterstützung Bedürftiger nach vier Jahren auf den Prüfstand kommen sollte.

Dabei hatte Indien die Mehrheit der Weltgemeinschaft gegen sich; Unterstützung erhielt es nur von einer Handvoll Staaten wie Venezuela und Kuba.

Das Bali-Paket war im Dezember als kaum noch erhoffte Wiederbelebung der Doha-Runde gefeiert worden. Unter anderem ging es dabei um eine strengere Prüfung von Zollkontingenten und ein ausdrückliches Bekenntnis zur Abschaffung von Exportsubventionen und vergleichbaren Instrumenten.

Das Scheitern der Gespräche wirft die Arbeit der WTO mindestens um Monate zurück und wurde allgemein bedauert. EU-Handelskommissar Karel  De Gucht ließ verlauten, die Europäische Union bleibe der WTO voll verpflichtet. Man sei zur Annahme der nötigen Beschlüsse bereit gewesen. Jetzt müsse man mit den übrigen WTO-Mitgliedstaaten und Generalsekretär Roberto  Azevêdo  über die weiteren Schritte beraten.

AgE

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