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Freihandel: Reaktionen zur Einigung mit Indonesien

Die Schweiz hat sich mit Indonesien auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Für Palmöl soll Indonesien Zollrabatte erhalten. Das ruft deutliche Kritik hervor.


"Mittelfristig werden mit dem Abkommen 98 Prozent der Schweizer Güter zollbefreit", schreibt das WBF in einer Mitteilung. In der Nahrungsmittelbranche bringe es Vorteile für Käse, Schokolade oder Kaffee.

Für Palmöl und seine Derivate soll es Teilkontingente mit Zollrabatten von 20 bis 40 Prozent geben. Bezüglich Nachhaltigkeit enthält das Abkommen Bestimmungen zur Einhaltung von multilateralen Umweltabkommen sowie der Grundrechte von Arbeiterinnen und Arbeitern. Zudem sind Bestimmungen zur Förderung einer nachhaltigen Bewirtschaftung von Waldressourcen festgeschrieben. Laut WBF gibt es zudem eine palmölspezifische Bestimmung, nach der die Produktion und der Handel von Palmöl nachhaltig gestaltet werden soll.

"Behauptung ist Augenwischerei"

Palmöl ist der umstrittenste Punkt im Abkommen. Eine breite Koalition aus Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden hatte den Ausschluss von Palmöl aus den Verhandlungen gefordert.

Entsprechend kritisch fällt die Reaktion des Bruno Manser Fonds aus. "Billigeres Palmöl wird die Nachfrage steigern und de facto zu mehr Regenwaldzerstörung führen. Das ist alles andere als ein guter Kompromiss", sagt Johanna Michel, stv. Geschäftsführerin des Fonds, auf Anfrage. "Bundesrat Schneider-Ammanns Behauptung, dass Nachhaltigkeit sichergestellt werden kann, ist Augenwischerei", ohne Verbindlichkeit und Sanktionsmechanismen seien die Versprechungen von nachhaltigem Anbau von Palmöl nichts wert, so Michel.

Der Schweizer Bauernverband (SBV) zeigt sich über die Einigung erstaunt. Dies, weil in einigen Tagen die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates über rote Linien beim Palmöl diskutiert. Wichtig sei, dass der Bundesrat die roten Linien bei den sensiblen Produkten einhalte und die Nachhaltigkeit als verbindliches Kriterium integriere, heisst es in einer Medienmitteilung.

Da der SBV erst nach Kenntnisnahme des konkreten Inhaltes eine fundierte Beurteilung abgeben könne, blieben gewisse Vorbehalte seitens der Landwirtschaft im Moment bestehen.

lid

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