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EU-Parlament akzeptiert designierten polnischen Agrarkommissar

Das Europaparlament hat den designierten EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski aus Polen nach anfänglichem Widerstand akzeptiert.


von sda
Publiziert: 08.10.2019 / 14:57

Ein entsprechender Bestätigungsbrief werde nun an die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen geschickt.

Wojciechowski bezieht klar Stellung

Nach seiner ersten Anhörung in der vergangenen Woche hatten sich mehrere Fraktionen noch mit den Antworten des Nominierten der polnischen nationalkonservativen Regierung unzufrieden gezeigt. Er musste deshalb noch einmal Rede und Antwort stehen. Dabei habe er nun deutlich klarer Stellung bezogen, hiess es am Dienstag.

Auch die designierte Innenkommissarin Ylva Johansson aus Schweden bekam vom Parlament grünes Licht. Sie musste nach ihrer Anhörung im Innenausschuss zunächst weitere Fragen schriftlich beantworten.

Prüfung im Ausschuss bestehen

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden.

Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Die Nominierten müssen vorher in Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments bestehen.

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