Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

 

Haben Sie noch kein Abo der BauernZeitung?
Ein Produkt auswählen und bestellen

Sie sind bereits BauernZeitungs-Abonnent - haben aber noch kein Online-Login?
Die sofortige Freischaltung anfordern

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?
Passwort vergessen

Haben Sie Fragen?
Infohotline: 031 958 33 33
Montag bis Freitag 8:00 - 17:00 Uhr

 

Ersatzpflicht für Fruchtfolgeflächen rund um Gewässer geklärt

Fallen Fruchtfolgeflächen (FF) in Gewässerräume und bleiben sie theoretisch weiterhin landwirtschaftlich nutzbar, müssen sie nicht andernorts kompensiert werden. Dies hat das Bundesgericht in einem Leiturteil entschieden und die Beschwerde eines Bauern aus dem Kanton Basel-Landschaft abgewiesen.


Die Grundlage der Beschwerde bildete der kantonale Nutzungsplan Gewässerraum. Darin wurden die Gewässerräume für ausserhalb der Bauzone liegende Gewässer festgelegt. Mit der Freihaltung von Räumen entlang von Gewässern sollen diese geschützt werden. Die Flächen dienen auch dem Hochwasserschutz.

Klage des Verbands nicht berücksichtigt

Der Bauernverband beider Basel und ein betroffener Bauer zogen bis vors Bundesgericht. Auf die Beschwerde des Landwirts traten die Lausanner Richter ein, auf jene des Bauernverbands jedoch nicht. Das Bundesgericht begründete seinen Entscheid damit, es sei nicht ersichtlich, dass eine Vielzahl von Mitgliedern des Verbands von den streitigen Gewässerräumen betroffen seien.

Neben weiteren Punkten rügte der Bauer insbesondere, dass in den Gewässerraum fallende Fruchtfolgeflächen andernorts auszugleichen seien, weil dies vom Gewässerschutzgesetz so vorgesehen sei. Nach einer genauen Prüfung der Norm ist das Bundesgericht zu einem anderen Schluss gelangt.

"Notvorrat an Boden" für Krisenzeiten

So müssen die Kantone zwar einen Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen festlegen. Dieses Minimum diene der Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, wie das Bundesgericht ausführt. Es beruft sich auf die Erörterungen des Bundesrats zum Sachplan Fruchtfolgeflächen. Bei dieser Sicherung gehe es weder um die heutige Erzeugung von Agrarprodukten noch um die Erhöhung des Selbstversorgungsgrades in normalen Zeiten.

Vielmehr solle mit der Bewahrung der Fruchtfolgeflächen sichergestellt werden, dass in Krisenzeiten genügend Boden für die Ernährung zur Verfügung stehe, sozusagen ein "Notvorrat an Boden".

Landwirtschaftliches Potenzial entscheidend

Daraus ergibt sich gemäss Bundesgericht, dass Gewässerräume weiter als Fruchtfolgeflächen gelten, solange sie in Notzeiten ohne grossen Aufwand wieder als Ackerfläche genutzt werden können. In solchen Fällen müssen sie nicht kompensiert werden. Anders sehe es aus, wenn eine ausgeschiedene Fläche beispielsweise revitalisiert werden und damit die Qualität einer Fruchtfolgefläche verliere. Dann verliere sie das Potential, für die landwirtschaftliche Produktion genutzt zu werden. 

War dieser Artikel lesenswert?
Kommentar erfassen
Raumplanung: Dürfen Kantone künftig mit Fruchtfolgeflächen handeln?
18.11.2019
Aktuell wird hinter den Kulissen am überarbeiteten Sachplan Fruchtfolgeflächen geschraubt. In der Anhörung war der Vorschlag, dass die Kantone künftig womöglich mit ihren Kontigenten an Fruchtfolgeflächen (FFF) handeln dürften, sehr umstritten. Vor allem von Bauernseite kommt Kritik.
Artikel lesen
Für die besten Landwirtschaftsflächen gelten in der Schweiz spezielle Schutzbestimmungen. Der Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) hat zum Ziel, mindestens 438 460 ha davon zu erhalten. Jeder Kanton hat ein Kontingent an FFF zu sichern. Die starke Ausdehnung des Siedlungsgebietes führt allerdings dazu, dass die FFF zunehmend unter Druck geraten. Es gibt Kantone, die ihr Kontingent nur noch knapp ...
Werbung
Leser-Schnappschüsse Weitere Schnappschüsse Senden Sie uns Ihre Schnappschüsse!
Folgen Sie uns