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Ein polnischer Jurist soll neuer EU-Agrarkommissar werden

Janusz Wojciechowski wurde als Eu-Agrarkommissar nominiert. Gegen den Polen läuft ein Verfahren wegen fehlerhafter Spesenabrechnungen.


Publiziert: 11.09.2019 / 09:15

Die bereits gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte am Dienstag Janusz Wojciechowski als möglichen neuen EU-Agrarkommissar vor. Vor seinem Antritt muss allerdings noch geklärt werden, ob er dieses Amt überhaupt übernehmen darf, wie Agra-Europe schreibt. 

Mitglied einer rechtsnationalen Partei

Der polnische Jurist ist Mitglied der rechtsnationalen polnischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), die aktuell in Warschau die Regierung anführt. Von 2004 bis 2016 war Wojciechowski Mitglied im Europaparlament, wo er stellvertretender Vorsitzender im Landwirtschaftsausschuss war. Seit 2016 ist er Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. 

Erhebliche Bedenken im Parlament

Janusz Wojciechowski ist als EU-Agrarkommissar noch nicht definitiv gesetzt. Das EU-Parlament muss erst noch das gesamte vorgestellte neue Kollegium absegnen. Laut Agra-Europe bestehen im EU-Parlament jedoch "erhebliche Bedenken" wegen der Wahl Wojciechowskis.

Hohe fehlerhafte Spesenabrechnung

Ein Grund für die Bedenken der Parlamentarier könnten die laufenden Ermittlungen gegen den Polen sein. Das Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung untersucht eine möglicherweise fehlerhafte Spesenabrechnung in fünfstelliger Höhe aus seiner Zeit als EU-Abgeordneter. 

Laut Agrarheute wird die Anhörung der vorgeschlagenen neuen Kommissäre in der ersten Oktoberwoche stattfinden. Amtsantritt wäre dann am ersten November. 

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