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Die WTO feiert sich selbst

Die Welthandelsorganisation WTO wurde vor 25 Jahren gegründet. Sie löste den GATT ab und wollte mit der Doha-Runde das umfassendste und weitreichendste Handelsabkommen überhaupt verhandeln.


Publiziert: 19.04.2019 / 10:52

Es war eine kurze Meldung mit einem sperrigen Titel, die vergangene Woche darauf hinwies, dass die Welthandelsorganisation WTO ihr 25-jähriges Bestehen feierte: «Marrakech-Meilenstein – 25. Geburtstag der WTO-Gründungsvereinbarung» Gemeint war damit die Unterzeichnung der Gründungsvereinbarung der WTO am 15. April 1994, die gleichzeitig die 1986 bis 1994 dauernden Verhandlungen der Uruguay-Runde ebenso beendete, wie sie den GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) ablöste.

Damals haben über 120 Staats- und Regierungschefs dem laut WTO «grössten Handelsabkommen in der Geschichte» zugestimmt und einen neuen, globalen Rahmen für Handelsvereinbarungen geschaffen, der den Güterverkehr ebenso berücksichtigt, wie den Umgang mit geistigem Eigentum und das Streitschlichtungsverfahren.

Uruguay-Runde bis heute bestimmend

Die in der Uruguay-Runde ausgehandelten Bestimmungen über zulässige Zollkongingente und -Tarife haben im Grundsatz bis heute ihre Gültigkeit. Sie bestimmen nach wie vor, wie hoch die zulässigen Gesamtkontingente sein dürfen, die ein Land einführen darf – oder im Falle der Schweiz gewähren muss. Es sind diese Verträge, die wenigstens im Sinne der WTO so etwas wie globale Gerechtigkeit schaffen sollen.

Die WTO nimmt in ihrer Meldung keinen Bezug auf jüngere Entwicklungen in Bezug auf den globalen Handel. Weder das faktische Scheitern der Doha-Runde, noch die Angriffe von US-Präsident Donald Trump oder die Forcierung von regionalen Handelsabkommen wird thematisiert.

WTO schliesst fast die ganze Welt ein

Dennoch schliesst die WTO mittlerweile 98 Prozent der Weltbevölkerung ein. Seit 2012 ist Russland WTO-Mitglied, China ist bereits 2001 der WTO beigetreten. Obwohl verschiedene NGO regelmässig darauf hinweisen, dass der globale Handel nicht zum Vorteil der Bevölkerung sei, hat sich die Idee des möglichst freien Waren- und Personenverkehrs weitestgehend durchgesetzt. Einzige Ausnahme bildet die Landwirtschaft, die auch innerhalb der WTO regelmässig zu Blockaden führt.

Grund dafür sind in erster Linie die unterschiedlichen Entwicklungsniveaus und entsprechend die unterschiedlichen Interessen der Länder. Hinzu kommt, dass Essen nicht verhandelbar ist – und für manche Staats- und Regierungschefs deshalb die Sicherung der Ernährung hohe Priorität hat, derweil andere am liebsten sofort und mit voller Kraft in den Exportmärkten mitmischen wollen.

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