Der Bundesrat vollzieht mit der Verabschiedung die vom Parlament 2013 beschlossenen Vorgaben zum Schutz der Bezeichnung Schweiz und des Schweizerkreuzes, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Die neue Gesetzgebung gilt ab dem 1. Januar 2017. Vor diesem Zeitpunkt hergestellte Waren dürfen noch bis Ende 2018 in Verkehr gebracht werden.
Erfreut vom Entscheid zeigt sich die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS). Man sei froh, dass die Verzögerungstaktik der Industrie nicht aufgehe. Die Swissness-Regelung bringe den Konsumenten endlich Sicherheit, dass Schweizer Produkte auch wirklich Schweizer Produkte seien
Erfreut zeigt sich auch der Schweizer Bauernverband. Die Swissness-Regeln würden die Marke Schweiz sowie das Vertrauen der Konsumenten stärken und den Absatz von Schweizer Lebensmitteln fördern.
Bauern, die im grenznahen Ausland Land bewirtschaften, können aufatmen. Der Bundesrat hat entschieden, dass die Grenzzonen (bis max. 10 km ab Grenze) als schweizerisch gelten. Mit anderen Worten: Ein Gemüseproduzent, der in Lörrach Salat produziert, kann diesen mit dem Schweizerkreuz bewerben. Die Regelung gilt nur für Flächen, welche vor dem 1. Januar 2014 von Schweizer Bauern bewirtschaftet wurden.
Der Entscheid des Bundesrates fällt im Sinn des Schweizer Bauernverbandes aus. Dieser hat sich für eine grosszügige Handhabung der Grenzzonen eingesetzt. Anderer Meinung sind die Gemüseproduzenten. Diese haben sich an ihrer Delegiertenversammlung im Frühling 2015 dafür ausgesprochen, dass Gemüse aus den Grenzzonen nicht länger das Suisse Garantie-Logo tragen darf. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde bei der Agro-Marketing Suisse eingereicht, welche Inhaberin des privatrechtlichen Labels ist. Ein Entscheid ist zwar noch nicht gefällt. Urs Schneider, AMS-Präsident, sagte im Frühling 2015 gegenüber dem LID, dass man gedenke, sich an die staatlichen Swissness-Bestimmungen anzulehnen. Damit dürfte der Antrag der Gemüseproduzenten wohl abgelehnt werden.
Schweizer Bauern bewirtschaften in den Grenzzonen aktuell rund 8‘000 Hektaren, davon werden auf ca. 300 Hektaren Gemüse angebaut.
lid
